Am heutigen Europatag werfen wir einen Blick auf den Nutzen der EU – für uns als Bürger:innen eines Mitgliedstaats – und auf aktuelle Problemfelder.
Die Europäische Union.
Zwölf goldene Sterne am nachtblauen Himmel.
Angeordnet in einem Kreis.
Ein Zeichen für Einheit, Solidarität und Harmonie.
Die Europäische Union.
Ein Staatenverbund aus 27 europäischen Ländern.
Mal ein Beitritt, mal ein Exit.
Von Anfang an dabei: Deutschland.
Insgesamt gehören 27 Länder zur Europäischen Union: Belgien, Bulgarien, Dänemark, Deutschland, Estland, Finnland, Frankreich, Griechenland, Irland, Italien, Kroatien, Lettland, Litauen, Luxemburg, Malta, Niederlande, Österreich, Polen, Portugal, Rumänien, Schweden, Slowakei, Slowenien, Spanien, Tschechien, Ungarn und Zypern.
Wir als Bürger:innen der EU wählen alle fünf Jahre Vertreter:innen für das Europäische Parlament. Auf Bundesebene kann man dieses Gremium mit dem Deutschen Bundestag vergleichen. Das Europäische Parlament hat eine gewisse Kontrollfunktion über die EU-Organe inne.
Die Europäische Kommission bildet die Exekutive und hat das sogenannte alleinige Initiativrecht. Die Kommission kann Gesetzesentwürfe vorlegen und Impulse geben.
Der Rat der Europäischen Union nominiert eine Kandidatin oder einen Kandidaten als Kommissionspräsident:in, der/die anschließend vom Europäischen Parlament für fünf Jahre gewählt wird. Momentan ist Ursula von der Leyen Kommissionspräsidentin.
Der Europäische Rat wird oft als übergeordnete Exekutive beschrieben. Er gibt die allgemeine politische Richtung der EU vor und legt Ziele sowie Prioritäten fest. Hier gilt das Prinzip der Einstimmigkeit, auf das wir später noch genauer eingehen werden.
Es gibt noch einige weitere EU-Institutionen und Einrichtungen, wie beispielsweise die Europäische Zentralbank (kümmert sich um die Geldpolitik), der Europäische Gerichtshof (stellt die Judikative dar und sorgt für die Wahrung der EU-Rechte) und der Europäische Rechnungshof (prüft die Ausgaben der EU; auf Bundesebene vergleichbar mit dem Bundesrechnungshof).
Für viele waren das bestimmt keine neuen Informationen. Doch wusstet ihr auch schon, dass …
Die EU bietet uns viele Vorteile, denen wir uns im Alltag oft nicht bewusst sind. Der wohl wichtigste Wert, den die EU vermittelt, ist die Sicherheit. Was für uns ein Zustand der Normalität ist, war vor der Gründung der EU keine Selbstverständlichkeit. Seit nun mehr als 70 Jahren herrscht zwischen den Mitgliedsstaaten der Europäischen Union Frieden. 2012 wurde die EU für ihren Einsatz für Frieden, Versöhnung, Demokratie und Menschenrechte in Europa mit dem Friedensnobelpreis ausgezeichnet.
In der EU haben wir einen großen Nutzen durch viele unserer Freiheiten: Sobald wir innerhalb der EU verreisen möchten, brauchen wir weder ein Visum noch müssen wir Grenzkontrollen passieren. Neben 22 der 27 Ländern sind auch vier Nicht-Mitgliedstaaten (Island, Lichtenstein, Norwegen, Schweiz) Teil des „Schengen-Raums“.
Ähnlich wie das Schengen-Abkommen erleichtert uns die Abschaffung der Roaming-Gebühren, das Reisen über Ländergrenzen hinweg. Seit Sommer 2017 fallen keine zusätzlichen Kosten bei der Handynutzung im EU-Ausland an.
Zudem haben wir auch das Recht, überall in der EU zu leben, zu arbeiten und zu studieren. Das Austauschprogramm Erasmus+ ist das wohl bekannteste und größte Förderprogramm der EU. Seit mehr als 30 Jahren ermöglicht es Schüler:innen, Studierenden, Auszubildenden, Freiwilligen und anderen Interessierten einen Auslandsaufenthalt. In den nächsten Jahren wird das Programm mit zusätzlichen Fördergeldern unterstützt und die Bereiche Inklusion und Umweltschutz stärker ausgebaut.
„Das war kein Unfall, Europa lässt immer noch ganz bewusst Menschen im Mittelmeer ertrinken.“
– Seebrücke-Sprecherin Anja Sportelli
„Das Pariser Klimaabkommen wird so kaum einzuhalten sein, der Klimawandel wird uns das nicht verzeihen.“
– Michael Bloss, Grünen-Europaabgeordneter
Wir haben durch die EU einige Vorteile, die uns das Leben erleichtern. Auch wenn uns das nicht immer bewusst ist, können wir dafür dankbar sein. Dennoch gibt es einige Punkte, die verbessert werden müssen. Zwar können wir keinen direkten Einfluss auf Entscheidungen nehmen, jedoch haben wir alle die Möglichkeit, unsere Meinung frei zu äußern und sogar an neuen Gesetzesinitiativen mitzuwirken. Dieses Recht sollten wir wahrnehmen und laut werden.
Es geht schließlich um uns. Für ein besseres Leben. In einer vereinten Europäischen Union.
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